Der Präsident des Finanzgerichts Köln, Benno Scharpenberg, begrüßte am 22. Juli 2019 eine Delegation von fünf Richterinnen und Richtern aus Targovishte/Bulgarien.

Die Teilnehmer informierten sich in der Woche vom 22. Juli bis zum 26. Juli 2019 unter Leitung von Frau Rositsa Tsvetkova, der Präsidentin des Verwaltungsgerichts in Targovishte, beim Finanzgericht Köln über den gerichtlichen Steuerrechtsschutz in Deutschland.

Neben dem finanzgerichtlichen Verfahren interessierten sich die Teilnehmer insbesondere für den elektronischen Rechtsverkehr mit den Verfahrensbeteiligten, die Arbeit mit der elektronischen Gerichtsakte und die moderne technische Ausstattung der Sitzungssäle des Finanzgerichts Köln. Darüber hinaus nahm die Delegation an einer mündlichen Verhandlung teil.

Abgerundet wurde der Besuch durch die Vorstellung des Mediationsverfahrens beim Finanzgericht Köln und einen Erfahrungsaustausch über die Richterausbildung und die gerichtliche Selbstorganisation.

Der Besuch fand als bilateraler Austausch im Rahmen eines Fortbildungsprogramms des European Judical Training Network (EJTN) statt. Neben dem Finanzgericht Köln besuchte die Delegation unter anderem auch das Oberlandesgericht Düsseldorf, die Staatsanwaltschaft Köln und das Ministerium der Justiz NRW.


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Dr. Torsten Rosenke
Pressesprecher Finanzgericht Köln
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