Wir nehmen den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten sehr ernst und möchten Ihnen mit dieser Datenschutzerklärung daher einen Überblick darüber geben, wie der Schutz Ihrer Daten gewährleistet wird, welche Art von Daten zu welchem Zweck erhoben und wie sie verwendet werden.

Hinweis zum Datenschutz
Bei der Nutzung unseres Informationsangebotes werden personenbezogene Daten erhoben. Dies ist schon aus technischen Gründen erforderlich, um Ihnen alle Funktionalitäten unserer Website zur Verfügung zu stellen und die Sicherheit unseres Angebotes zu gewährleisten (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S.1 lit. e DSGVO beziehungsweise soweit Ihre Einwilligung vorliegt oder es um vertragliche Beziehungen geht auch Art. 6 Abs.1 S.1 lit. a, b DSGVO)

Protokoll- oder Log-Dateien
Das Internetangebot wird bei IT.NRW gehostet.

Landesbetrieb Information und Technik Nordrhein-Westfalen (IT.NRW)
Mauerstraße 51
40476 Düsseldorf
Telefon: 0211 9449-01
Telefax: 0211 9449-8000

Bei jedem Zugriff auf Inhalte des Internetangebotes werden dort vorübergehend Daten über so genannte Protokoll- oder Log-Dateien gespeichert, die möglicherweise eine Identifizierung zulassen. Die folgenden Daten werden bei jedem Aufruf der Internetseite erhoben:

  • Datum und Uhrzeit des Abrufs
  • Name des aufgerufenen Internetdienstes, der aufgerufenen Ressource und der verwendeten Aktion
  • Abfrage, die der Client gestellt hat
  • übertragene Datenmenge
  • Meldung, ob der Abruf erfolgreich war
  • IP-Adresse des aufrufenden Rechners
  • Clientinformationen (u. a. Browser, Betriebssystem)
  • Herkunft des aufrufenden Rechners
  • Verweildauer auf der Website

Diese Daten aus den Protokoll- bzw. Logdateien dienen zur Abwehr und Analyse von Angriffen auf das Portal und werden bis zu 48 Stunden direkt und ausschließlich für Administratoren zugänglich aufbewahrt. Danach sind sie nur noch indirekt über die Rekonstruktion von Sicherungsbändern verfügbar und werden nach sechs Wochen endgültig gelöscht.

E-Mail
Bei der Kontaktaufnahme per E-Mail erfolgt die Eingabe personenbezogener Daten auf ausdrücklich freiwilliger Basis (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO). Dabei können gespeichert werden:

  • Anrede
  • Name/Firmenname
  • Vorname
  • E-Mail Adresse
  • Straße
  • Hausnummer
  • Postleitzahl
  • Ort
  • Telefonnummer
  • Betreff
  • Ihre Nachricht
  • Benutzer/Benutzername
  • IP-Adresse

Bei Ihrer Kontaktaufnahme mit uns per E-Mail müssen die von Ihnen freiwillig mitgeteilten Daten gespeichert werden, damit wir Ihrem Anliegen nachkommen können.

Personen unter 16 Jahren sollten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln, es sei denn die Zustimmung der Eltern oder Sorgeberechtigten (Träger der elterlichen Verantwortung) wurde erteilt (Art. 8 Abs. 1 DSGVO). Die Zustimmung muss dann ausdrücklich in der Nachricht vermerkt sein  (Art. 8 Abs. 2 DSGVO). Wir fordern keine personenbezogenen Daten von Kindern und Jugendlichen an. Wissentlich sammeln wir solche Daten nicht.

Die von Ihnen eingegebenen persönlichen Daten verwenden wir nur zu dem von Ihnen gewünschten Zweck und nur innerhalb der Landesregierung bzw. der mit dem jeweiligen Service beauftragten Behörden, Dienststellen und Institutionen.
Die anfallenden personenbezogenen Daten, die wir per E-Mail oder Kontaktformular erhalten, löschen wir, sobald die Speicherung nicht mehr für den von Ihnen verfolgten Zweck oder im Zusammenhang mit damit ausgelösten Verwaltungsvorgängen und den  hierfür geltenden Aufbewahrungspflichten (Anlage zur Verordnung über die Aufbewahrung von Schriftgut in der Justiz und Justizverwaltung des Landes Nordrhein-Westfalen, AufbewahrungsVO NRW) erforderlich ist.

Webanalyse
Zugriffe auf diese Website werden mit awstats, einem Open-Source Web-Analyse-Tool (www.awstats.org externer Link, öffnet neues Browserfenster / neuen Browser-Tab), anonym ausgewertet.

Allgemeines zum Datenschutz
Im Zuge der Weiterentwicklung dieser Internetseite und der Implementierung neuer Technologien, um unseren Service für Sie zu verbessern, können auch Änderungen dieser Datenschutzerklärung erforderlich werden. Wir empfehlen Ihnen deshalb, sich die Datenschutzerklärung von Zeit zu Zeit erneut durchzulesen.

Allgemeines zum Thema Datenschutz finden Sie auf der Website der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen: www.ldi.nrw.de externer Link, öffnet neues Browserfenster / neuen Browser-Tab.

Wir weisen darauf hin, dass Betreiber von fremden Internetseiten, die vom Portal aus verlinkt werden, die Daten von Besucherinnen bzw. Besuchern dieser Internetseiten erheben und auswerten können.

  • Ordner Rechtssachen
    Hier finden Sie das Informationsblatt zum Datenschutz in Rechtssachen mit Erläuterungen zur Umsetzung der datenschutzrechtlichen Vorgaben der Artikel 12 bis 14 der Datenschutz-Grundverordnung.
  • Ordner Verwaltungsangelegenheiten
    Hier finden Sie Informationsblätter zum Datenschutz in Angelegenheiten der Justizverwaltung mit Erläuterungen zur Umsetzung der datenschutzrechtlichen Vorgaben der Artikel 12 bis 14 der Datenschutz-Grundverordnung.

Datenschutzhinweise für linkedIn

Das Finanzgericht Köln nutzt für seinen auf LinkedIn angebotenen Kanal die technische Plattform und die Dienste der LinkedIn Ireland Unlimited Company, Wilton Place, Dublin 2, Irland.

Wir weisen darauf hin, dass Sie diese LinkedIn-Seite und ihre Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere hinsichtlich der interaktiven Funktionen, wie zum Beispiel das Kommentieren, Teilen und Bewerten. In Ihrem eigenen Interesse sollten Sie sorgfältig prüfen, welche Informationen Sie preisgeben und teilen möchten.

Beim Aufruf unserer LinkedIn-Seite erfasst LinkedIn neben Ihrer IP-Adresse unter anderem auch weitere Informationen, die in Form von Cookies auf Ihrem Endgerät vorhanden sind. Nähere Informationen hierzu stellt LinkedIn unter folgendem Link zur Verfügung: https://www.linkedin.com/legal/privacy-policy externer Link, öffnet neues Browserfenster / neuen Browser-Tab

 Die in diesem Zusammenhang über Sie erhobenen Daten werden von der LinkedIn Inc. verarbeitet und dabei gegebenenfalls in Länder außerhalb der Europäischen Union übertragen. Welche Informationen LinkedIn erhält und wie diese verwendet werden, beschreibt LinkedIn in allgemeiner Form in seinen Datenverwendungsrichtlinien. Dort finden Sie auch Informationen über Kontaktmöglichkeiten zu LinkedIn sowie zu den Einstellmöglichkeiten für Werbeanzeigen. Sie finden die Datenverwendungsrichtlinien unter folgendem Link: https://www.linkedin.com/legal/privacy-policy externer Link, öffnet neues Browserfenster / neuen Browser-Tab

In welcher Weise LinkedIn die Daten aus dem Besuch von LinkedIn-Seiten für eigene Zwecke verwendet, in welchem Umfang Aktivitäten auf der LinkedIn-Seite einzelnen Nutzern zugeordnet werden, wie lange LinkedIn diese Daten speichert und ob Daten aus einem Besuch der LinkedIn-Seite an Dritte weitergegeben werden, wird von LinkedIn nicht abschließend und klar benannt und ist uns nicht bekannt.

Beim Zugriff auf eine LinkedIn-Seite wird die Ihrem Endgerät zugeteilte IP-Adresse an LinkedIn übermittelt. LinkedIn speichert darüber hinaus Informationen über die Endgeräte seiner Nutzer; gegebenenfalls ist LinkedIn damit eine Zuordnung von IP-Adressen zu einzelnen Nutzern möglich.

Wenn Sie aktuell bei LinkedIn angemeldet sind, befindet sich auf Ihrem Endgerät ein Cookie mit Ihrer LinkedIn-Kennung. Dadurch kann LinkedIn nachvollziehen, dass Sie diese Seite aufgesucht und wie Sie die Seite genutzt haben. Dies gilt auch für alle anderen LinkedIn-Seiten. Über in Webseiten eingebundene LinkedIn-Buttons ist es LinkedIn möglich, Ihre Besuche auf diesen Webseiten zu erfassen und Ihrem LinkedIn-Profil zuzuordnen. Anhand dieser Daten können auf Sie zugeschnittene Inhalte oder Werbung angeboten werden.

Um dies zu vermeiden, sollten Sie sich bei LinkedIn abmelden bzw. die Funktion "angemeldet bleiben" deaktivieren, die auf Ihrem Gerät vorhandenen Cookies löschen und Ihren Browser beenden und neu starten. So werden LinkedIn-Informationen, über die Sie unmittelbar identifiziert werden können, gelöscht. Auf diese Weise können Sie unsere LinkedIn-Seite ohne Offenlegung Ihrer LinkedIn-Kennung nutzen.

Weitere Informationen finden Sie unter: https://www.linkedin.com/legal/privacy-policy externer Link, öffnet neues Browserfenster / neuen Browser-Tab

 Das Finanzgericht Köln erhebt und verarbeitet darüber hinaus keine Daten aus der Nutzung seiner LinkedIn-Seite.

Datenschutzhinweise für X (vormals Twitter)

Das Finanzgericht Köln nimmt die derzeitige Diskussion um den Datenschutz in sozialen Netzwerken sehr ernst. Es ist gegenwärtig rechtlich nicht abschließend geklärt, ob und inwieweit alle Netzwerke ihre Dienste im Einklang mit europäischen datenschutzrechtlichen Bestimmungen anbieten.

Wir machen daher ausdrücklich darauf aufmerksam, dass der seitens des Finanzgerichts Köln genutzte Dienst "X" die Daten seiner Nutzerinnen und Nutzer (z.B. persönliche Informationen, IP-Adresse) entsprechend seiner Datenverwendungsrichtlinien abspeichert und für geschäftliche Zwecke nutzt.

Das Finanzgericht Köln hat keinen Einfluss auf die Datenerhebung und deren weitere Verwendung durch "X". So bestehen derzeit keine ausreichenden Erkenntnisse darüber, in welchem Umfang, an welchem Ort und für welche Dauer die Daten gespeichert werden, inwieweit "X" den bestehenden Löschpflichten nachkommt, welche Auswertungen und Verknüpfungen mit den Daten vorgenommen werden und an wen die Daten weitergegeben werden.

Nähere Informationen zur Erhebung und Nutzung der Daten durch "X" und über Ihre diesbezüglichen Rechte und Möglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre finden Sie in den Datenschutzhinweisen von "X".